Obamas letzte Nachricht an Europa

Der President der USA Barack Obama kam am Mittwochabend in Berlin an, wo er bis Freitag auf Abschiedsbesuch ist.

Der President der USA Barack Obama kam am Mittwochabend in Berlin an, wo er bis Freitag auf Abschiedsbesuch ist. Bild: Reiner Jensen/EPA

 

Linda Laine

  • Aus President Barack Obamas Abschiedsrunde wurde eine  Kompromisreise zu Donald Trumps Sieg.
  • Auf der ersten Europa- Etappe wird er mit Demonstrationen besgrüsst.

President Barack Obamas Aufgabe ist es auf seiner letzten Auslandsreise den nervösen Verbündeten Amerikas zu versichern, dass Donald Trumps Presidentschaft keine Katastrophe bedeuted. Das ist eine Kehrtwendung der Aussagen vom Presidenten im Ausland. Während der Wahlkampagne hat er sich gegen Trump gestellt und ihn als ”unpassend” für die Landesführung erklärt. Obama ist am Mittwoch nach Berlin gereist, um Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Spaniens und Gross- Britaniens Führungen zu treffen. Der Programmleiter des Aussenpolitischen Institutes Mika Aaltola schätzte, dass die Nachricht Obamas von aussenpolitscher Weiterführung der Beziehungen gern gehört wird.

– Europa und die USA brauchen sich gegenseitig, auch wenn sich die Stimmung abgekühlt hat. Die europäischen Staaten spielten eine grosse Rolle im amerikanischen Kapf gegen den Terror und es wird sich herrausstellen wie sich diese unter Trump ändert.-

In Obamas Presidentschaft waren die EU und die USA in vielen Sicherheits- und Umweltfragen einer Meinung, haben es aber nicht geschafft in der Frage Handelsvertrag und Datenschutz eine Lösung zu finden. Die Zukunft ist schwer vorherzusagen, aber Aaltola denkt, dass es grosse Veränderungen geben wird. – Es ist wahrscheinlich, dass zum Beispiel die Verhandlungen zum Handelsvertrag auf Eis gelegt werden.-

Vielleicht versucht President Obama auf seinem Europa Besuch starke Landeschefs zu finden, die Trump bei Bedarf mässigen können.  Die von Obama verlangten stabilen europäischen Partner gibt es nicht reichlich, da viele liberale Staatschefs die Hände mit eigenen Problemen voll haben. Italiens Ministerpresident Matteo Renzi möchte abtreten, wenn die Italiener bei der Volksabstimmung im Dezember gegen seine Vorschläge zur Erneuerung der Regierung stimmen.

Die britische Ministerpresidentin Theresa May kämpft mit den Folgen der Brexit- Wahl. Bei der Presidentschaftswahl in Frankreich nächstes Jahr wird vorhergesagt, dass die Rechtspopulistin Marie Le Pen und ihre Partei, die  EU- Gegner und Nationalisten sind, gewinnen.

Zur gleichen Zeit steuern die konservativen Parteichefs in Polen und der Ukraine auf eine noch konservativere und EU verschlossene Politik zu.

Von Obama wird erwartet, dass er sich an das liberale Deutschland und seine leuchtende Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt. The Guardian berichtete, dass es gut möglich ist, dass Obama Merkel darum bittet Trump zu disziplinieren. Der Zeitung nach sieht das Weisse Haus Merkel als eine der engsten Verbündeten. Es ist aber bestimmt nicht Merkels Wahl als Antstandsdame für Trump zu funktionieren. Lange war es unklar, ob die Kanzlerin vor hat, noch einmal zur Wahl nächstes Jahr anzutreten. Merkels CDU- Anhänger Norbert Röttgen erzählte dem Nachrichtensender CNN am Mittwoch, dass die Kanzlerin noch einmal antreten würde. Aus Merkels Umfeld kam kein Widerspruch, aber auch keine Bestätigung, sondern

dass die Kanzlerin das selbst kommentiert, wenn der richtige Zeitpunkt gekommen ist.

Am Dienstag war President Obama zu Besuch im Geburtsland der Demokratie Griechenland und traf den Staatschef. Ausserdem wurde er von ungefähr 7000 Demonstranten begrüsst, die auf den Strassen Athens mit der Bereitschaftspolizei zusammenstiessen. Demonstriert wurde auch in Thessalon, wo die Demonstranten ein USA Fahne verbranten.

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